Rohingya-Flüchtlinge: Milliardenklage gegen Facebook

Rohingya-Flüchtlinge aus Myanmar haben Facebook auf 150 Milliarden Dollar (133 Mrd. Euro) Schadenersatz geklagt. In der Klage, die gestern bei einem Gericht im US-Staat Kalifornien eingereicht wurde, heißt es, die Algorithmen des US-Unternehmens förderten Desinformation und extremistisches Gedankengut, das zu Gewalt in der realen Welt führe. Das habe die Leben Hunderttausender Rohingya zerstört.

Die mehrheitlich muslimische Volksgruppe ist in Myanmar weit verbreiteter Diskriminierung ausgesetzt. Die Rohingya werden als Eindringlinge angesehen, obwohl sie schon seit Generationen in dem asiatischen Land leben. In einer militärischen Kampagne, die nach Ansicht der UNO einem Genozid gleichkam, wurden 2017 Hunderttausende Rohingya über die Grenze nach Bangladesch getrieben. Dort leben sie seither in riesigen Flüchtlingslagern unter prekären Bedingungen.

In der Klage wird argumentiert, dass die Algorithmen von Facebook anfällige Nutzer und Nutzerinnen dazu bringen, sich immer extremeren Gruppen anzuschließen. Das könne „von autokratischen Politikern und Regimes ausgenutzt“ werden. Bürgerrechtsbewegungen werfen Facebook seit Langem vor, nicht genug zu tun, um die Verbreitung von Desinformationen und Hass im Internet zu verhindern.

Nach US-Recht sind Facebook und dessen Mutterkonzern Meta weitgehend vor der Haftung für von ihren Nutzern gepostete Inhalte geschützt. Die Rohingya-Klage, die diese Verteidigung vorwegnimmt, argumentiert, dass gegebenenfalls die Gesetze von Myanmar – die keinen solchen Haftungsausschluss kennen – in diesem Fall Vorrang haben sollten.