Widersprüchliche Angaben über Atomgespräche mit Iran

Bei der Fortsetzung der Atomgespräche in Wien haben europäische Vertreter und die iranische Seite heute widersprüchliche Angaben zum Vorgehen gemacht. Der iranische Chefunterhändler Ali Bagheri Kani sagte der Nachrichtenagentur Reuters, es werde über die neuen Textentwürfe seines Landes von vergangener Woche diskutiert. Dagegen verlautete aus EU-Kreisen, Gesprächsgrundlage seien Dokumente von vor fünf Monaten. Der Insider erwähnte nicht die neuen Vorschläge.

Bagheri Kani sagte, an der Ernsthaftigkeit seines Landes bei den Verhandlungen könne es keine Zweifel geben. „Schauen Sie, wer andere Treffen abgesagt hat und in Wien ist und wer nicht“, erklärte er offenbar in Anspielung auf den US-Unterhändler Rob Malley, der am Wochenende in Österreich erwartet wird.

Ausstieg unter Trump

Die Gespräche zur Rettung des Wiener Abkommens von 2015 waren gestern mit einem Treffen der verbliebenen Vertragsparteien fortgesetzt worden. Die Regierungen in Washington und Teheran verhandeln dabei indirekt. Am Ende der vorherigen Verhandlungsrunde hatten sich die USA und die EU enttäuscht und besorgt gezeigt.

Demzufolge hat der Iran die Kompromisse aus den vergangenen Monaten verworfen und neue Vorschläge vorgelegt.

Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump mit dem Ziel härterer Auflagen aus dem Abkommen ausgestiegen. Sein Nachfolger Joe Biden hat sich grundsätzlich zu einer Rückkehr zu dem Abkommen bereiterklärt. Dieses soll es dem Iran erschweren, eine Kernwaffe zu bauen.