Italien verlängert Notstand bis Ende März

Italiens Regierung hat den Notstand wegen der Coronavirus-Pandemie bis zum 31. März 2022 verlängert. Das teilte das Büro von Ministerpräsident Mario Draghi gestern im Anschluss an ein knapp einstündiges Treffen des Ministerrates mit. Italien führte außerdem eine Testpflicht für Einreisende, auch aus dem EU-Ausland, ein.

Per Dekret verlängerte die Regierung die Befugnisse für den Zivilschutz und den außerordentlichen Kommissar für den Coronavirus-Notfall, Francesco Figliuolo, der unter anderem die Impfkampagne koordiniert.

Auch 3-G-Regel bleibt

Den Notstand hatte die Vorgängerregierung des damaligen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte im Jänner 2020 eingeführt. Er kann maximal zwölf Monate gelten. Damit kann die Regierung bestimmte Gremien einsetzen oder Regeln wie die Pflicht zum Tragen einer Maske beschließen.

Bis Ende März bleiben auch die Regelungen für den „Grünen Pass“, der Nachweis über einen negativen Test, eine Impfung oder eine Genesung, in Kraft, wie die italienische Regierung weiter mitteilte. Die Lage hatte sich in Italien in den vergangenen Wochen wieder schrittweise verschlechtert. Die Gesundheitsbehörden meldeten zuletzt fast 20.700 Neuinfektionen und 120 Tote an einem Tag.