Festnahmen bei Demos in Graz und St. Pölten

In mehreren Landeshauptstädten sind gestern wieder Gegner der CoV-Maßnahmen und der Impfpflicht auf die Straßen gegangen. In St. Pölten und Graz kam es zu Festnahmen und Anzeigen. Eine Kundgebung von – in Spitzenzeiten – mehreren hundert Personen in Graz war nicht angemeldet. Der Leiter der offenbar über die Sozialen Netzwerke organisierten Kundgebung wurde aber ausgeforscht und verwaltungsrechtlich angezeigt.

Die Grazer Polizei konstatierte „zunehmende Aggressivität“ gegenüber einschreitenden Kollegen, sah aber keinen Grund für die Auflösung der Spontankundgebung, weil sie grundsätzlich friedlich verlaufen sei. Im Vorfeld angezeigte Versammlungen waren noch vor Beginn vom Anmelder persönlich zurückgezogen worden, gab die Polizei gestern Abend bekannt.

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Auch in St. Pölten lief die neuerliche Demo nicht ganz friedlich ab. Es gab zwei Festnahmen wegen aggressiven Verhaltens und 30 Anzeigen vorwiegend nach dem Covid-19-Maßnahmengesetz. Etwa 300 Teilnehmer wurden gezählt, teilte Polizeisprecher Johann Baumschlager mit. Seinen Angaben zufolge führte die Kundgebung durch die Landeshauptstadt und auch vor das Landhaus.