Aus Sicht des EU-Chefverhandlers Enrique Mora schließt sich das Zeitfenster, um das Atomabkommen mit dem Iran doch noch zu retten. „Wir haben nicht mehr Monate, sondern nur noch Wochen Zeit für eine Einigung“, sagte der Diplomat am Ende der jüngsten Verhandlungsrunde heute in Wien.
Mora koordiniert die Gespräche zwischen dem Iran und den USA, bei denen Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China als Vermittler agieren. Es wird darüber verhandelt, wie Washington seine Sanktionen gegen die Islamische Republik aufheben kann, während Teheran sein Atomprogramm wieder einschränkt, um die Entwicklung von Nuklearwaffen zu verhindern.
Keine großen Fortschritte
Laut europäischen Verhandlern gab es in den vergangenen Tagen nur „einige technische Fortschritte“ bei den Gesprächen, aber keine weiterführende Annäherung. „Wir hoffen, dass der Iran in der Lage sein wird, bald zu den Gesprächen zurückzukehren und sich konstruktiv einzubringen, sodass wir dann schneller in den Gesprächen vorankommen“, hieß es aus europäischen Diplomatenkreisen.
Derzeit stellt der Iran im Widerspruch zu den Vereinbarungen von 2015 beinahe waffenfähiges Uran her und forscht zu Nukleartechnologien, die sowohl friedlichen als auch militärischen Nutzen haben. Laut europäischen Diplomaten könnte der Atompakt zur Verhinderung von iranischen Atomwaffen deshalb schon in wenigen Wochen wertlos werden.
Die Verhandlungen wurden Ende November nach monatelanger Pause wieder aufgenommen. Dabei kamen neue iranische Unterhändler des seit August amtierenden Präsidenten Ebrahim Raisi nach Wien. Sie forderten unter anderem, dass zuerst die Sanktionen fallen müssen, bevor sie Schritte unternehmen. Die anderen Länder wollen gleichzeitige Schritte von Washington und Teheran.