Sicherheitsrat erleichtert humanitäre Hilfe für Afghanistan

Der UNO-Sicherheitsrat hat gestern einstimmig eine von den USA vorgelegte Resolution beschlossen, mit der humanitäre Hilfe für Afghanistan erleichtert werden soll. Die Auszahlung von Fonds und Guthaben sowie die Bereitstellung von Gütern und „notwendigen Dienstleistungen“ sind demnach zulässig, wenn sie zur Verbesserung der humanitären Lage der Bevölkerung in Afghanistan beitragen.

Diese Regelungen, die der Vorlage zufolge nicht gegen die verhängten Sanktionen gegen die radikalislamischen Taliban verstoßen, sollen für ein Jahr gelten. Die in Afghanistan herrschenden Taliban sprachen nach der Entscheidung des UNO-Sicherheitsrats von einem „guten Schritt“. So könne die „wirtschaftliche Lage verbessert werden“, sagte Taliban-Sprecher Zabihullah Mujahid.

Mit dem Beschluss des Sicherheitsrats machen die Staaten Konzessionen an die neue Lage nach der Machtübernahme der Taliban in Kabul Mitte August. Zugleich soll einer Fluchtbewegung aus Afghanistan vorgebeugt werden. China und Russland legten Wert darauf, dass Ausnahmen von den bestehenden Sanktionen für die Hilfen nicht in jedem Einzelfall beschlossen werden müssten, sondern generell gelten sollten. Damit sichergestellt wird, dass die Hilfen nicht in die Hände der Taliban gelangen, sondern wirklich bei der notleidenden, afghanischen Bevölkerung ankommen, sollen die Regelungen nach zwölf Monaten überprüft werden.