ÖVP-Ermittlungen: FPÖ mit Rundumschlag

Mit einem Rundumschlag gegen Türkis, Schwarz und Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen hat der FPÖ-Fraktionsführer im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss, Christian Hafenecker, das Jahr beendet. Van der Bellen sei mittlerweile Teil der türkis-schwarzen „Familie“ geworden, um sich seine Wiederwahl zu sichern, vermutete Hafenecker bei einer Pressekonferenz heute. Er müsse zumindest Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) abberufen und durch einen unabhängigen Experten ersetzen.

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) habe mit seiner Aussage, dass die ÖVP kein Korruptionsproblem habe, einen „denkwürdigen satirischen Auftritt hingelegt“. Bisher sei man ja davon ausgegangen, dass Andreas Hanger das Kabarettprogramm der ÖVP sei. „Jetzt dürfte auch der Bundeskanzler dorthin drängen.“

Beim „Korruptionsunwesen“ der ÖVP handelt es sich nach Ansicht Hafeneckers nicht nur um ein türkises Problem – wenn man sich die Steuercausa des MAN-Investors Siegfried Wolf ansehe, reiche diese auch in den schwarzen Teil der ÖVP hinein. Immerhin solle ja Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) den Kontakt zwischen Wolf und Ex-Finanzministeriumsgeneralsekretär Thomas Schmid hergestellt haben.