Wahl des italienischen Präsidenten startet am 24. Jänner

Die Wahl des neuen italienischen Präsidenten beginnt am 24. Jänner um 15.00 Uhr. Das teilte der Präsident der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, heute offiziell mit.

An der Plenarsitzung werden sich alle Mitglieder des Parlaments sowie die Vertreter der Regionen beteiligen, insgesamt 1.009 Wahlleute. Die Fünf-Sterne-Bewegung, die stärkste Einzelpartei im italienischen Parlament, macht Druck für einen Verbleib von Staatspräsident Sergio Mattarella im Amt.

Die Senatorinnen und Senatoren der Bewegung einigten sich auf einen Antrag, mit dem der 80-jährige Mattarella, dessen siebenjähriges Mandat am 3. Februar ausläuft, aufgerufen wird weiterzumachen. Mattarella hat bisher keine Signale gegeben, wieder zu kandidieren.

Berlusconi macht sich Hoffnungen

Aus dem Umfeld des ehemaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi war zu hören, dass er davon überzeugt sei, genug Unterstützung zu haben, um zum nächsten Staatsoberhaupt gewählt zu werden.

Die (Sozial-)Demokraten (PD) und die populistische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) erwiderten allerdings bereits, dass sie nicht für den Medienmilliardär und Chef der mitregierenden Partei Forza Italia (FI) stimmen werden.

Die Wahl findet in geheimer Abstimmung statt, nötig ist eine Zweidrittelmehrheit der Versammlung. Sollte auch ein dritter Wahlgang keine Zweidrittelmehrheit gebracht haben, genügt eine absolute Mehrheit für einen Kandidaten. Der neue Präsident muss laut Verfassung mindestens 50 Jahre alt sein.