Nach heftigen Debatten hat die französische Nationalversammlung im Kampf gegen die CoV-Pandemie die Einführung drastischer Einschränkungen für Ungeimpfte gebilligt. Die Regelungen sehen vor, dass Ungeimpfte künftig keinen Zugang mehr zu Orten wie Restaurants, Kinos oder Fernzügen haben. Heute Früh nahm die Nationalversammlung das Gesetzesvorhaben in erster Lesung an.
Nun muss sich noch der Senat mit dem Text befassen. Die Nationalversammlung hatte die Beratungen zuvor zweimal unterbrochen und den engen Zeitplan der Regierung damit gefährdet.
Angesichts der steigenden CoV-Zahlen will die Regierung den Gesundheitspass, der bisher den Nachweis für Impfung, aktuellen negativen CoV-Test oder überstandene Erkrankung lieferte, durch einen neuen Impfpass („pass vaccinal“) ersetzen. Ein negativer Test soll dann nicht mehr reichen.
Regeln sollen Mitte Jänner gelten
Welchen Status Genesene bekommen, will die Regierung zu einem späteren Zeitpunkt abschließend festlegen. Die Regeln sollten eigentlich zum 15. Jänner in Kraft treten. Ob dieser Zeitplan eingehalten werden kann, ist angesichts der verzögerten Zustimmung in der Nationalversammlung unklar.
Die Infektionszahlen stiegen in Frankreich in den vergangenen Wochen stark an. Die Omikron-Variante ist mittlerweile vorherrschend. Gestern verzeichnete das Land mit mehr als 332.000 gemeldeten Infektionen innerhalb eines Tages einen Höchstwert. Zuletzt lag der Inzidenzwert, also die Neuansteckungen innerhalb einer Woche pro 100.000 Menschen, landesweit bei etwa 1.908.