Der Untersuchungsausschuss zur Erstürmung des US-Kapitols hat von Facebook und anderen sozialen Netzwerken unter Strafandrohung interne Informationen angefordert. Das betreffe YouTube, Reddit, Twitter und die Plattformen des Facebook-Konzerns Meta, weil diese die gewünschten Informationen auch nach monatelangem Austausch noch nicht freiwillig bereitgestellt hätten, so das Gremium des Repräsentantenhauses gestern.
Die Unternehmen haben nun zwei Wochen, um der Anforderung zu entsprechen. Sollten sie sich weigern, dürften die Fälle wohl bald die Gerichte beschäftigen.
Rolle von Falschinformation soll beleuchtet werden
Es gehe darum zu untersuchen, „wie die Verbreitung von Falschinformationen und gewaltsamem Extremismus zu dem gewaltsamen Angriff auf unsere Demokratie beigetragen hat“, schrieb das Gremium.
Zudem müsse offengelegt werden, welche Schritte die Plattformen eventuell unternommen hätten, um zu verhindern, „Brutstätten für das Radikalisieren von Menschen hin zur Gewalt“ zu sein, hieß es weiter.
Facebook soll „entscheidende Informationen“ haben
In dem Schreiben des Ausschusses an Meta-Chef Mark Zuckerberg hieß es, das Gremium gehe davon aus, dass die Firma „entscheidende Informationen“ zur Aufklärung der Ereignisse vom 6. Jänner 2021 habe.
YouTube wiederum sei von Nutzerinnen und Nutzern für die Kommunikationen bezüglich der „Planung und Ausführung“ des Angriffs vom 6. Jänner eingesetzt worden, inklusive der Livestreams während der Erstürmung, hieß es. Gleiches gelte für Twitter.
Das Unternehmen soll zudem vor dem Angriff Warnhinweise erhalten haben, schrieb das Gremium. Auch habe Twitter noch keine Informationen zur Entscheidung vorgelegt, das Konto des damaligen Präsidenten Donald Trump am 8. Jänner zu sperren.