Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock hat sich bei einem Treffen mit ihrem ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba für eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts ausgesprochen. „Denn Diplomatie ist der einzig gangbare Weg“, sagte die Grünen-Politikerin heute mit Blick auf ukrainische Ängste vor einem Angriff Russlands.
„Wir haben einen langen Atem“, sagte sie. Deutschland sei bereit zum Dialog mit Russland. Auch Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) forderte die Führung in Moskau auf, im Ukraine-Konflikt eindeutige Schritte hin zu einer Deeskalation zu unternehmen.
Baerbock sagte angesichts der ukrainischen Forderungen nach deutschen Waffenlieferungen, dass es darum gehen müsse, die Krise nicht weiter eskalieren zu lassen, sondern mit diplomatischen Mitteln zu lösen. Zugleich betonte die Politikerin, dass „jede weitere Aggression einen großen Preis für das russische Regime hätte“.
Wiederbelebung des Normandie-Formats
Die EU und die USA haben für den Fall eines möglichen Überfalls Russlands auf die Ukraine mit scharfen Sanktionen gedroht. Baerbock sprach sich dafür aus, das Normandie-Format für die Lösung des Konflikts wieder mit Leben zu füllen. Deutschland und Frankreich vermitteln dabei in dem Konflikt zwischen der Ukraine und Russland.
Baerbock kündigte an, dass sie in Kürze mit dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian die Kontaktlinie im Konfliktgebiet Donbass besuchen wolle, um sich dort ein Bild von der Lage zu machen. Die Situation dort sei „mehr als bedrückend“, vor allem jetzt im Winter, sagte sie nach einem Gespräch bei der Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Kiew. Baerbock sagte: „Wir brauchen Fortschritte bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarung.“
Im Hinblick auf einen größeren Cyberangriff auf Websites der ukrainischen Regierung bot Baerbock an, Experten des deutschen Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik zur Unterstützung und Aufklärung bereitzustellen. Russland hat Vorwürfe zurückgewiesen, mit der Hackerattacke etwas zu tun zu haben.