In der Türkei ist eine Journalistin wegen einer angeblichen Beleidigung des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan festgenommen worden. Sedef Kabas wurde gestern in ein Gefängnis in Istanbul gebracht, wie ihr Anwalt Ugur Poyras der dpa sagte. Ein Gericht hätte ihre Festnahme wegen „Beleidigung des Präsidenten“ angeordnet. Er werde gegen die „unrechtmäßige“ Entscheidung Beschwerde einlegen, sagte Poyras weiter.
„Wir hoffen, dass die Türkei bald zur Rechtsstaatlichkeit zurückkehren kann“, so der Anwalt. Präsidentenbeleidigung ist in der Türkei eine Straftat, die mit einer Haftstrafe von bis zu vier Jahren und acht Monaten belegt werden kann.
„Wenn ein Ochse in einen Palast geht“
Die Journalistin hatte am Vortag in einer Fernsehsendung bei Tele 1 die Regierung für ihr hartes Durchgreifen gegen Kritiker und für ihre Polarisierung der Gesellschaft kritisiert. „Wenn ein Ochse in einen Palast geht, wird er kein König, sondern der Palast wird zum Stall“, hatte Kabas später auf Twitter ein Sprichwort zitiert, ohne jedoch eine Person oder einen Ort zu benennen. Mitglieder des Kabinetts sowie Erdogan-Sprecher Fahrettin Altun hatten sie darauf als „unmoralisch“ und „unverantwortlich“ bezeichnet.
Die türkische Medienaufsicht RTUK startete indes eine separate Untersuchung gegen den Sender Tele 1 wegen „inakzeptabler Aussagen gegen unseren Präsidenten“, wie ihr Vorsitzender, Ebubekir Sahin, am späten Freitagabend bei Twitter mitteilte. In den sozialen Netzwerken zeigten Userinnen und User derweil ihre Unterstützung für Kabas.
Nicht erste Festnahme
Die 52 Jahre alte Journalistin war bereits 2014 kurzzeitig wegen einer Nachricht in sozialen Netzwerken festgehalten worden. Damals hatte sie die Staatsanwaltschaft kritisiert, weil diese eine Korruptionsuntersuchung eingestellt hatte, in die auch Erdogan verwickelt war.