Die deutsche Regierung hat im Kampf gegen strafbare Hass- und Gewaltaufrufe im Messenger-Dienst Telegram offenbar Hilfe aus den USA erhalten.
Das Technologieunternehmen Apple, das Telegram in seinem App-Store anbietet, habe eine ladungsfähige Anschrift der Firma übermittelt, berichtete heute die Zeitung „Die Welt“. Das habe Innenministerin Nancy Faeser (SPD) nach Angaben aus Teilnehmerkreisen den Innenministerinnen und -ministern der Länder mitgeteilt.
Die Bundesregierung will Telegram dazu bringen, entschlossen gegen Hass und Hetze in seinem Dienst vorzugehen. Die Firma ist für die deutschen Behörden jedoch schwer greifbar. Das von einem Russen gegründete Unternehmen hat seinen Sitz in Dubai. Auf zwei bereits im April vergangenen Jahres verschickte Bußgeldwarnungen reagierte Telegram nicht.
Mordpläne gegen Sachsens Ministerpräsidenten
Faeser hatte am Freitag bei der Pressekonferenz der Innenministerkonferenz von ersten Kontakten ihres Hauses zu Telegram berichtet. Details nannte sie dabei aber nicht.
Telegram entwickelt sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung. Besonders betroffen sind Politiker sowie Experten aus Wissenschaft und Medizin, die sich bei der Bewältigung der CoV-Pandemie öffentlich engagieren.
Mitte Dezember durchsuchte die Polizei Objekte von Mitgliedern einer Chatgruppe, die auf Telegram Mordpläne gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) hegten.