Flüchtlinge aus der Ukraine sollen vorerst zwei Jahre in der Europäischen Union bleiben können: Das sieht ein Notfallplan der EU-Kommission vor, über den morgen die Innenminister der Mitgliedsstaaten beraten sollen. „Alle, die vor Putins Bomben fliehen, sind in Europa willkommen“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute in Brüssel.
Dem Vorschlag zufolge sollen die aus der Ukraine geflüchteten Menschen vorläufige Aufenthaltstitel in der EU erhalten. Damit hätten sie für vorerst zwei Jahre auch das Recht, zu arbeiten und die jeweilige Gesundheitsversorgung zu beanspruchen, Kinder könnten in die Schule gehen.
Option auf Verlängerung um ein Jahr
Nach Kommissionsangaben könnte der Schutzstatus um ein Jahr verlängert werden, sollte eine Rückkehr in die Ukraine unmöglich sein. Das Angebot soll auch für Migranten aus Drittländern wie Afghanistan gelten, die in der Ukraine Asyl beantragt oder einen anderen Schutzstatus hatten.
Damit macht die Kommission erstmals Gebrauch von einer Richtlinie zum Flüchtlingsschutz von 2001, die im Zuge des Jugoslawien-Krieges ausgearbeitet wurde. Mindestens 15 EU-Länder müssen zustimmen, um sie zu aktivieren. Viele Länder stellten den Flüchtlingen bereits unbürokratischen Schutz in Aussicht. Nach Angaben des UNO-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) sind inzwischen über 836.000 Menschen aus der Ukraine in Nachbarländer geflohen.