Die gegen Russland verhängten Sanktionen zeigen nach Auffassung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bereits erhebliche Wirkung. „Die Sanktionen beißen ganz hart, das merkt man“, sagte von der Leyen heute im Deutschlandfunk. „Die russische Wirtschaft wankt.“
Die Inflationsrate in Russland explodiere, die Zinsen stiegen dramatisch, der Rubel befinde sich im freien Fall, und die Börse sei nicht mehr geöffnet. „Diese Sanktionen treffen Präsident Putin ins Mark.“
„Das ist nicht das Ende“
Die Sanktionen setzten am schwächsten Punkt Russlands an, nämlich an seiner Wirtschaft, die vollständig auf den Export von Öl, Gas und Kohle ausgerichtet sei. Diese Wirtschaft müsste dringend modernisiert werden, sagte von der Leyen. Die Möglichkeit hierfür werde aber mit den Sanktionen zunichtegemacht.
„Das ist nicht das Ende. Wir bereiten weitere Schritte vor“, sagte die EU-Kommissionspräsidentin. „Der nächste Schritt ist, dass wir Schlupflöcher füllen werden, um maximale Wirkung zu erzielen, Umgehungsmöglichkeiten zu beenden.“ Das weitere Vorgehen hänge dann von der Entwicklung in der Ukraine ab.
Von der Leyen wollte sich aber nicht festlegen, ob dazu auch ein Importstopp für russisches Öl, Gas und Kohle gehört. Klar sei aber: „Wir müssen so schnell wie irgendwie möglich aus der Abhängigkeit von russischen Importen Öl, Gas und Kohle raus.“