Biden verkündet neue Strafmaßnahmen gegen Russland

US-Präsident Joe Biden wird heute nach Angaben des Weißen Hauses neue Strafmaßnahmen gegen Russland verkünden. Das Weiße Haus verbreitete ein aktualisiertes Tagesprogramm des Präsidenten, bei dem am Vormittag (Ortszeit) ein Auftritt Bidens ergänzt wurde.

Zu dem Termin hieß es, Biden werde Maßnahmen ankündigen, „um Russland weiterhin für seinen unprovozierten und ungerechtfertigten Krieg gegen die Ukraine zur Verantwortung zu ziehen“. US-Medien berichteten, erwartet werde, dass Biden einen Importstopp für russisches Öl verkündet.

USA weniger abhängig von Russland als Europa

Im vergangenen Jahr war Russland nach Angaben der US-Energieinformationsbehörde (EIA) das drittwichtigste Land für Einfuhren von Rohöl und Erdölprodukten für die USA – hinter Kanada und Mexiko. Die Einfuhren aus Russland mit einem Volumen von 672.000 Barrel (je 159 Liter) pro Tag machten knapp acht Prozent aller US-Importe in dieser Kategorie aus. Die USA sind deutlich weniger abhängig von russischen Energieimporten als Europa.

Wegen des Krieges in der Ukraine ist der Druck auf die US-Regierung auch aus dem Kongress zuletzt gewachsen, zu den bereits verhängten Strafmaßnahmen ein Einfuhrverbot für russisches Öl hinzuzufügen. Allerdings bereiten der Regierung die Benzinpreise Sorgen, deren Anstieg durch den Krieg verstärkt wurde. Am Sonntag war der Preis für eine Gallone (knapp 3,8 Liter) Normalbenzin im landesweiten Durchschnitt erstmals seit 2008 auf mehr als vier Dollar (3,68 Euro) gestiegen.

London stoppt russische Ölimporte

Auch Großbritannien will die Einfuhr von russischem Öl einstellen. Bis Ende 2022 gebe es für den Markt, Unternehmen und Lieferketten genug Zeit, die russischen Importe zu ersetzen. Verbraucher sollten die Umstellung nicht zu spüren bekommen. Die Regierung kündigte eine Taskforce an, die den Firmen in der Übergangszeit zur Seite stehen soll, um unter anderem alternative Bezugsquellen zu finden.