Die Zentrale Abfragestelle für Social Media und Onlineprovider (ZASP) im Bundeskriminalamt ist seit Ende Februar nach dem Probe- nun im Echtbetrieb. Auskünfte zu diversen Formen von Hass im Netz sowie zu Tatbeständen wie „gefährliche Drohung“, „Kinderpornografie“ und „Erpressung“ sollen so von Polizei und Justiz effizienter und schneller als bisher eingeholt werden können. Erster Partner ist die Facebook-Holding Meta, weitere sollen im Laufe das Jahres folgen.
ZASP steht nun allen Polizeidienststellen in Österreich als Serviceeinrichtung zur Verfügung, ebenso dem Justizministerium für Anfragen im Bereich der Strafverfolgung. Wie das Innenministerium jetzt berichtet, waren Abfragen und Auskunftsersuchen bei Social-Media-Providern wie Facebook und WhatsApp bisher mitunter von langer Dauer oder lieferten unbefriedigende Resultate – auch für die Polizei und Justiz.
Positive Antworten bei 80 Prozent
Als Konsequenz auf diese Situation wurde im Jahr 2020 die „Zentrale Abfragestelle für polizeiliche und justizielle Anfrageersuchen bei Social Media und Online Service Providern“ im Probebetrieb in den drei Bundesländern Burgenland, Niederösterreich, Tirol und den Diensten von Meta (Facebook, Instagram und WhatsApp) gestartet.
Die Bilanz: 340 Fälle wurden abgehandelt, die positiven Antworten konnten dabei von 25 auf über 80 Prozent gesteigert werden. Angaben zu konkreten Fälle wurde vom Inenministerium aus Datenschutzgründen keine gemacht, jedoch könne davon ausgegangen werden, dass auch die drei eingangs genannten Delikte dabei gewesen sind, hieß es.
ZASP übernimmt Kommunikation
Bis dato musste jede Behörde Auskunftsersuchen für IP-Adressen eigens formulieren und mit Meta (vormals Facebook) kommunizieren, nun übernimmt die ZASP diese Aufgabe, wie auch die weitere Kommunikation mit dem Ansprechpartner bei Meta über die Abfragestelle erfolgt.
„Es freut mich, dass die Polizei mit Hilfe der Zentralen Abfragestelle im Bundeskriminalamt Cyberkriminalität effizienter und schneller bekämpfen kann als noch vor eineinhalb Jahren“, wurde Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) in einem Statement zitiert.
Justizministerin Alma Zadic (Grüne) betonte die Bedeutung einer möglichst reibungslos funktionierenden Zusammenarbeit zwischen dem Justiz-, dem Innenministerium und Meta für eine wirksame Kriminalitätsbekämpfung, die sich zunehmend ins Internet verlagert hat.