Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) spricht sich dafür aus, das Heeresbudget noch heuer auf ein Prozent des BIP und damit von derzeit 2,7 auf über vier Mrd. Euro anzuheben. „Wir müssen das Bundesheer auf die neuen Bedrohungslagen in jeder Hinsicht vorbereiten und ausrichten. Um alle Herausforderungen erfüllen zu können, brauchen wir beginnend ab heuer ein Prozent des BIP, und dieser Wert muss weiter steigen, um den Investitionsrückstau zu beseitigen“, sagte sie.
Bisher war von einer Anhebung ab 2023 die Rede. In der Frage der derzeit diskutierten Wiedereinführung der verpflichtenden Milizübungen legte sich die Ministerin heute noch nicht fest: „Wir müssen alles intensiv und genau beurteilen, um keine voreiligen Schlüsse zu ziehen und den richtigen Weg einzuschlagen. Alle Optionen und Varianten zugunsten des Bundesheeres müssen auf den Tisch gelegt und in Anbetracht der Ukraine-Krise in einem anderen Licht betrachtet werden. Das beginnt beim Budget, geht bis zu den notwendigen Beschaffungen und Investitionen bis selbstverständlich auch zu den Übungstätigkeiten bzw. Stärkung der Miliz, die es jetzt neu zu denken gilt.“
Man müsse der militärischen Landesverteidigung wieder den Stellenwert geben und die Wichtigkeit einräumen, die sie schon seit Jahren gebraucht hätte, so die Ministerin.