Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) ist heute am Rande des Antalya Diplomacy Forum mit seinen Amtskollegen aus Nordmazedonien (Bujar Osmani) und Armenien (Ararat Mirsojan) sowie mit dem EU-Kosovo-Sonderbeauftragten Miroslav Lajcak zusammengetroffen. Das geht aus Tweets hervor, die Schallenberg publizierte.
„Der Krieg Russlands in der Ukraine zeigt, dass man mit dem Beginn der Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien nicht mehr warten darf“, betonte Schallenberg. Auch mit Lajcak habe er „über die Notwendigkeit einer glaubwürdigen EU-Mitgliedsperspektive für den Westbalkan gesprochen“. Zum Treffen mit dem armenischen Chefdiplomaten meinte Schallenberg, dass man bei aller Konzentration auf den „verheerenden Krieg“ in der Ukraine „wachsam“ bleiben müsse, was die Sicherheit und Stabilität im südlichen Kaukasus betrifft.
Schallenberg wird morgen in Antalya an einer Podiumsdiskussion zum Thema Nahost teilnehmen. Er plante auch Treffen mit den Außenministern der Palästinensischen Autonomiegebiete, dem Libanon und Bangladesch.
Auch Kneissl an Ort und Stelle
Kneissl gab an, vom türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu eingeladen worden zu sein. Als Außenministerin hatte sich Kneissl Anfang 2018 mit Cavusoglu um eine Verbesserung der gespannten österreichisch-türkischen Beziehungen bemüht. Dem Engagement der von der FPÖ nominierten Diplomatin waren aber enge Grenzen gesetzt, da sowohl die FPÖ als auch die ÖVP des damaligen Bundeskanzlers Sebastian Kurz ein innenpolitisches Interesse an einem konfrontativen Kurs gegenüber Ankara hatten.
EU-Parlament: Kneissl Negativbeispiel für Kreml-Einflussnahme
Die in Frankreich lebende frühere Diplomatin war erst diese Woche in einem Bericht des Europaparlaments explizit als Negativbeispiel für die Einflussnahme des Kreml auf die EU genannt worden. In einem Interview mit dem deutschen Sender RTL hatte sie bekräftigt, ihren Aufsichtsratsposten beim staatlichen russischen Ölkonzern Rosneft behalten zu wollen. „Ich musste flüchten, ich bin nicht freiwillig weg“, sagte Kneissl zu den Gründen, warum sie Österreich verlassen habe. Zugleich betonte sie, dass sie den Hochzeitstanz mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nicht bereue.