Gericht hebt Telegram-Sperre in Brasilien auf

Rund zwei Tage nach der landesweiten Sperrung von Telegram wegen Verstößen des Messenger-Diensts gegen frühere Justizentscheidungen hat Brasiliens oberster Gerichtshof die Sperre aufgehoben. Die Vorgaben des Gerichts seien erfüllt worden, hieß es in einer Mitteilung des Gerichts in Brasilia gestern (Ortszeit).

Demnach habe Telegram nun einen legalen Vertreter in Brasilien bestimmt und Maßnahmen im Kampf gegen die Desinformation ergriffen, indem es etwa die 100 beliebtesten Kanäle in dem Land überwachen will. Zudem wurde der Zeitung „O Globo“ zufolge auch eine Nachricht des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro gelöscht, in der dieser eine geheime Ermittlung der Bundespolizei öffentlich gemacht hatte.

Vor der Präsidentschaftswahl im Oktober greifen der ultrarechte Staatschef, seine Söhne, Minister und Berater verstärkt auf Telegram zurück, um ihre politischen Botschaften zu verbeiten. Bolsonaro will sich bei der Wahl eine weitere Amtszeit sichern. Eine Telegram-Sperre hätte die Kommunikation mit seiner Anhängerschaft erschwert.

Die Entscheidung des Richters Alexandre de Moraes, die auf ein Gesuch der Bundespolizei zurückging, hatte Bolsonaro aufgebracht.