Die ÖVP trifft sich heute und morgen zu einer Klubklausur im oberösterreichischen St. Wolfgang. Schwerpunkte der nicht medienöffentlichen Klausur, zu der auch die Regierungsmitglieder kommen, sind die Flüchtlinge aus der Ukraine und die Maßnahmen gegen die Teuerung, wie Klubobmann August Wöginger gegenüber der APA ankündigte.
Laut Wöginger ist es nach zwei Jahren Coronavirus-Pandemie die erste echte, mehrtägige Klubklausur der Türkisen in dieser Legislaturperiode. Den Auftakt soll eine Rede von Bundeskanzler Karl Nehammer bilden. Im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg werde man sich konkret der Betreuung der Flüchtlinge in Österreich und Aspekten von Kindergärten und Schulen bis zum Arbeitsmarkt widmen.
Man wolle die Erfahrungen der Abgeordneten aus der Regionalpolitik und als Bürgermeister einfließen lassen, sagte Wöginger. Die Flüchtlingshilfe laufe gut an, so der ÖVP-Klubchef, aber man wolle wissen, in welchen Bereichen es in der Praxis Handlungsbedarf gebe – „wo drückt der Schuh?“ Auch die Aufstockung des Bundesheerbudgets werde ein Thema sein.
Auch klassische Parteiarbeit
Bei der Klausur soll es aber auch um klassische Parteiarbeit gehen. So will die Volkspartei eine breite „Informationswelle“ starten, um über die Abgeordneten in den Ortsparteien für die beschlossenen Entlastungen gegen die Teuerung und die Steuerreform zu werben.
Am zweiten Tag steht das Thema Pflege auf dem Programm – hier steht ja seit Jahren eine große Reform aus. Man sei „in intensivsten Gesprächen“, versicherte Wöginger einmal mehr. Danach geht es um einen wirtschaftlichen Ausblick, Klima und Energie.