Eurojust ermittelt zu Kriegsverbrechen

Polen, Litauen und die Ukraine haben gemeinsam mit der europäischen Justizbehörde Eurojust ein internationales Ermittlerteam zu mutmaßlichen internationalen Verbrechen in der Ukraine errichtet.

Die Staaten hätten vereinbart, beim Austausch von Informationen und Beweisen zusammenzuarbeiten, wie Eurojust heute in Den Haag mitteilte. Ermittelt werde unter anderem zu möglichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Andere EU-Mitgliedsstaaten können sich Eurojust zufolge an dem Team beteiligen. Auch eine Teilnahme von Drittstaaten solle ermöglicht werden.

Ziel der Initiative ist es, das Sammeln von Beweisen und den Informationsaustausch zu erleichtern. Eurojust werde das Team rechtlich, finanziell und analytisch unterstützen sowie auch die Verbindung zu anderen internationalen Ermittlungen koordinieren.

Unter anderem hatte der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag bereits Ermittlungen zu möglichen Kriegsverbrechen in der Ukraine aufgenommen. Daneben untersuchen auch Einzelstaaten Berichte über mögliche Verbrechen und kündigten das Sammeln von Beweisen an.