Die US-Gesundheitsbehörde CDC wird eine Regelung abschaffen, aufgrund derer die meisten illegal ins Land gelangten Personen wegen der Coronavirus-Pandemie rasch wieder abgeschoben werden können. Die Regelung werde am 23. Mai beendet, um dem Heimatschutzministerium ausreichend Zeit zu geben, nötige Maßnahmen wie eine Ausweitung der CoV-Impfungen für Migranten und Migrantinnen sowie Flüchtlinge zu ermöglichen, erklärte die Behörde gestern.
Zuletzt wurden monatlich rund 85.000 Menschen aufgrund der Regelung abgeschoben, wie Daten der Grenzpolizei CBP zeigen. Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas erklärte, bis zum Stichtag im Mai würden alleinstehende Geflüchtete und Familien an der US-Südgrenze zu Mexiko weiter abgeschoben werden. Danach würden wieder die gewohnten Regeln gelten.
„Lassen Sie mich eines klarstellen: Jene, die keine rechtliche Grundlage für einen Aufenthalt in den Vereinigten Staaten haben, werden abgeschoben werden“, sagte Mayorkas. Angesichts der zu erwartenden höheren Zahl ankommender Personen werden demzufolge bereits Personal und Ressourcen der Grenzpolizei verstärkt. Das solle es auch ermöglichen, die Prüfungen von Asylanträgen schneller zu bearbeiten, hieß es.
Die CDC-Regelung war unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump zu Beginn der Pandemie in Kraft gesetzt und dazu genutzt worden, die Grenzen weitgehend abzuriegeln. Unter Biden wurde die Regelung mit Ausnahme für unbegleitete Minderjährige verlängert.