UNO-Menschenrechtsrat: Russland steigt vorzeitig aus

Russland hat seine Mitgliedschaft im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNO) nach einer Suspendierung gestern Abend selbst vorzeitig für beendet erklärt. Die Entscheidung wurde getroffen, nachdem die UNO-Vollversammlung die Mitgliedschaft am Nachmittag ausgesetzt hatte, wie das russische Außenministerium in Moskau am Abend mitteilte.

Die Vollversammlung hatte nach Berichten über russische Menschenrechtsverletzungen im Ukraine-Krieg das Land zunächst suspendiert. Dazu teilte das Ministerium in Moskau mit, es handle sich um einen unrechtmäßigen und politisch motivierten Schritt. Ziel sei es, Russland als souveränes UNO-Mitglied demonstrativ dafür zu bestrafen, dass es eine unabhängige Innen- und Außenpolitik verfolge, teilte das Ministerium weiter mit.

Zuvor hatten die UNO-Mitglieder mit notwendiger Zweidrittelmehrheit eine unter anderem von Großbritannien und den USA eingebrachte Resolution in New York verabschiedet. Der UNO-Menschenrechtsrat ist ein 2006 als Nachfolger der UNO-Menschenrechtskommission gegründetes und in Genf angesiedeltes Unterorgan der Vollversammlung. Ihm gehören 47 Mitgliedsstaaten an, die jeweils für drei Jahre gewählt werden.