Bis Juni 2021 waren in Österreich 73,585 Mrd. Euro an finanziellen Hilfsmaßnahmen des Bundes und der Länder zur Bewältigung der CoV-Pandemie geplant – tatsächlich gewährt wurden 34,481 Mrd. Euro, wie aus einem aktuellen Rechnungshof-Bericht hervorgeht, der heute veröffentlicht wurde. Davon kam der größte Anteil – 33,492 Mrd. Euro – vom Bund, 989,87 Mio. Euro zahlten die Bundesländer aus.
Der weitaus größte Brocken der Hilfsleistungen floss bis 30. Juni 2021 auf den Arbeitsmarkt, wo 8,588 Mrd. Euro zur Finanzierung der Kurzarbeit aufgewendet wurden. Insgesamt erhöhten sich die Ausgaben im Bereich Arbeitsmarkt kontinuierlich: Sie lagen im Juni 2020 bei 2,915 Mrd. Euro, ein Jahr später – bis Juni 2021 – wurden im Bereich Arbeitsmarkt Hilfsmaßnahmen im Umfang von 9,133 Mrd. Euro erbracht, zeigt der Rechnungshof-Bericht mit dem Titel „Covid-19 – Struktur und Umfang der finanziellen Hilfsmaßnahmen: Datenaktualisierung“.
Auch Lockdown-Umsatzersatz inkludiert
Der COFAG-Ausfallsbonus, den Unternehmen mit Umsatzausfällen von mindestens 40 Prozent beantragen konnten, machte in Summe 2,408 Mrd. Euro aus. An Lockdown-Umsatzersatz für November 2020 zahlte die COFAG (Finanzierungsagentur des Bundes) 2,261 Mrd. Euro aus, der Lockdown-Umsatzersatz für Dezember 2020 kostete 1,016 Mrd. Euro.
Zur Unterstützung von Einpersonen- und Kleinstunternehmen, die besonders von der CoV-Krise betroffen waren, flossen aus dem Härtefallfonds 1,841 Mrd. Euro. Zur Erhaltung der Zahlungsfähigkeit und zur Überbrückung von Liquiditätsschwierigkeiten während der CoV-Krise erhielten Unternehmen 0,987 Mrd. Euro.
Zuschüsse im Bildungsbereich
Im Bereich Bildung wurden vom Bund bis Juni 2021 insgesamt 62,81 Mio. Euro an Zuschüssen und Sachleistungen gewährt. Wien gab 129,55 Mio. Euro aus. Ein großer Teil dieser Zuschüsse (fast 98 Mio. Euro) betraf die Förderung von Kindergärten. Oberösterreich gab im Bereich Bildung 25,35 Mio. Euro aus.
Das Land Niederösterreich hatte 2,35 Mio. Euro an Zuschüssen und 1,74 Mio. Euro an Sachleistungen gewährt, etwa CoV-Selbsttests. Kärnten plante 4,50 Mio. Euro für die Bildung ein und gewährte finanzielle Hilfsleistungen im Umfang von 1,09 Mio. Euro. Das Burgenland verzichtete zur Gänze auf eigene finanzielle Hilfsmaßnahmen im Bildungsbereich. Im Bund entfiel der größte Teil der Hilfsmaßnahmen auf das Covid-19-Maßnahmenpaket für Schulen (Förderstundenpaket).