Die Ukraine hat den von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen überreichten Fragebogen für den Antrag auf EU-Mitgliedschaft nach Regierungsangaben vollständig ausgefüllt. Wie der stellvertretende Leiter des Büros von Präsident Wolodymyr Selenskyj, Ihor Schowkwa, gestern Abend in einem Fernsehinterview mitteilte, muss die Europäische Kommission nun klären, ob die Ukraine die Beitrittskriterien erfüllt.
„Wir erwarten, dass die Empfehlung positiv ausfallen wird, und dann liegt der Ball bei den EU-Mitgliedsstaaten“, sagte Schowkwa mit Blick auf die Zuständigkeit der 27 EU-Regierungen.
Diese müssen alle Schritte im Zusammenhang mit Beitrittsgesprächen einstimmig beschließen. Der Selenskyj-Berater sagte, dass die Ukraine davon ausgehe, während der geplanten Sitzung des Europäischen Rates am 23. und 24. Juni den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu erhalten.
Von der Leyen hatte dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj bei ihrem Besuch in Kiew am 8. April eine beschleunigte Entscheidung über die Aufnahme des Landes in die Staatengemeinschaft versprochen.