Parlament belogen? Johnson droht Untersuchung

Für den britischen Premierminister wird die Affäre über verbotene Lockdown-Partys im Regierungssitz Downing Street noch einmal heikel. Am Donnerstag sollen die Abgeordneten im Unterhaus darüber abstimmen, ob die Äußerungen von Boris Johnson in der Angelegenheit von einem Ausschuss auf ihren Wahrheitsgehalt untersucht werden sollen. Einem entsprechenden Antrag der Opposition gab Parlamentspräsident Lindsay Hoyle heute statt, wie er im Unterhaus mitteilte. Eine absichtliche Täuschung des Parlaments gilt als klarer Rücktrittsgrund.

Rede im Parlament erwartet

Johnson, der vergangene Woche wegen der Teilnahme an einer unerlaubten Feier einen Strafbefehl erhalten hatte, wollte sich noch heute Nachmittag zu der Affäre äußern. An der Debatte über seine Aufrichtigkeit wird er wohl nicht teilnehmen. Für Donnerstag hat er bereits eine Reise nach Indien geplant.

Oppositionspolitiker werfen Johnson vor, das Parlament belogen zu haben und fordern daher seinen Rücktritt. Der Tory-Politiker hatte Regelbrüche im Unterhaus zunächst ganz ausgeschlossen und später behauptet, nichts davon mitbekommen zu haben. Später stellte sich heraus, dass er bei mehreren der fraglichen Zusammenkünfte selbst dabei war. Auch seine Frau, Carrie Johnson, und Finanzminister Rishi Sunak erhielten Strafbefehle.

Im Fokus der Metropolitan Police stehen zwölf Veranstaltungen, die mutmaßlich gegen die damals geltenden CoV-Regeln verstießen. Inzwischen wurden etwa 50 Strafbefehle im Zusammenhang mit den Ermittlungen erlassen. Es gilt als wahrscheinlich, dass Johnson noch weitere Strafbefehle erhält.