Nach seinem Besuch in Jordanien reist Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) heute in die Palästinensergebiete und nach Israel. In Ramallah trifft Schallenberg den palästinensischen Außenminister Riad Malki sowie Regierungschef Mohammed Schtajjeh zu Gesprächen. Anschließend sind auch ein Treffen mit christlichen Kirchenvertretern in Jerusalem und ein Vieraugengespräch mit dem israelischen Außenminister Jair Lapid geplant.
Schallenberg hatte erst Ende März Israel besucht, in die Palästinensergebiete reist er zum ersten Mal in seiner Funktion als Außenminister. In den vergangenen Wochen hatten die Spannungen im Nahost-Konflikt wieder zugenommen. In Jerusalem kam es zu heftigen Zusammenstößen zwischen palästinensischen Demonstranten und israelischen Sicherheitskräften, bei denen zahlreiche Menschen verletzt wurden.
Die israelfreundliche Haltung der österreichischen Regierung hatte in den vergangenen Jahren wiederholt für Kritik der Palästinenser und der arabischen Staaten gesorgt.
Für diplomatischen Protest sorgte vor allem das Hissen der israelischen Fahne an Außenministerium und Bundeskanzleramt, als vor knapp einem Jahr die Gewalt im Nahost-Konflikt eskalierte. Auslöser des elftägigen bewaffneten Konflikts damals zwischen der Hamas im Gazastreifen und der israelischen Armee, in dessen Verlauf mehr als 250 Menschen – die meisten davon im Gazastreifen – getötet wurden, waren Unruhen in Jerusalem.