Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat sich nach Gesprächen mit irischen und nordirischen Vertretern von Politik und Wirtschaft optimistisch hinsichtlich einer Lösung zum Nordirland-Protokoll gezeigt. Sie habe das Gefühl, „dass alle Willens sind“, sagte die Ministerin heute in Belfast. Die Umsetzung der zwischen London und der EU getroffenen Vereinbarung gilt als einer der größten Streitpunkte zwischen den beiden Seiten seit dem Brexit.
Aber keine schnelle Lösung in Sicht
„Die schnellen Lösungen sehe ich hier nicht zwangsläufig“, hielt Edtstadler fest. Es gelte jetzt zunächst einmal, die Wahl in Nordirland nächste Woche abzuwarten. Die Rolle der EU sei jedoch, „nachhaltig dranzubleiben, nicht aufzugeben, zu unterstützen, wenn es darum geht, einen Weg der Umsetzung zu finden“, so die Ministerin.
Edtstadler unterstrich gleichzeitig, dass die Europäische Union „sehr klar gemacht“ habe, „dass es keine neuen Verhandlungen geben wird“: „Das Nordirland-Protokoll ist beschlossen“, und es habe sich in ihren Gesprächen auch gezeigt, „dass damit die Probleme gelöst werden können“, dass man damit verhindern könne, „dass es wieder eine Grenze gibt zwischen Irland und Nordirland“ und „dass der Handel und die Wirtschaft florieren können“.