Ihre Verbundenheit haben gestern EU-Abgeordnete von FPÖ, Lega, FIDESZ und Vox bekräftigt. „Es ist sehr, sehr wichtig, dass wir zusammenarbeiten“, sagte Hermann Tertsch, Mitglied der rechtsextremen spanischen Partei Vox und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer, auf einer Podiumsdiskussion der Stiftung „Identität und Demokratie“ in Wien.
Er könne alles unterschreiben, was er auf dem Podium höre, sagte Harald Vilimsky (FPÖ/Fraktion Identität und Demokratie). Hoffnungsvoll blicke man auf Ungarn. „Das erreichte Ausmaß des Sieges von Viktor Orban mit 54 Prozent ist einmalig“, sagte Erno Schaller-Baross (FIDESZ/fraktionslos im EU-Parlament). „Das ist eine Nachricht an Europa – das ungarische Volk hat sich entschieden.“
Wegen möglicher Verstöße gegen rechtsstaatliche Prinzipien in Ungarn hat die EU-Kommission am Mittwoch offiziell ein Verfahren zur Kürzung von EU-Mitteln gegen das Land ausgelöst.
Vilimsky lobt Salvini
Die EU-Abgeordneten sehen Europa in einer „enormen Krise“ und waren sich einig, dass es „ein Europa der starken Nationalstaaten“ brauche. So würden die „europäischen Werte“ verteidigt.
Auch Migration war ein Schlüsselthema. Vilimsky lobte Matteo Salvini, Chef der italienischen Lega, der als früherer Innenminister Italiens auf einem „guten Weg“ gewesen sei. Es hätten „keine Boote“ mehr anlegen können.
Marco Campomenosi (Lega/Fraktion Identität und Demokratie) pflichtete ihm bei: Man habe „die Migration kontrollieren“ können. In seiner Zeit als Innenminister hatte Salvini Anlegeverbote für Seenotrettungsschiffe in italienischen Häfen ausgesprochen – wobei auch der italienischen Küstenwache die Einfahrt verweigert wurde.