Ungarn sperrt sich weiter gegen Ölembargo

Ungarn stemmt sich weiter gegen einen EU-Importstopp für russisches Öl. Ein solches Embargo wäre kontraproduktiv, sagte der Kabinettschef des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, Gergely Gulyas. Die EU-Staaten müssten „zur Vernunft kommen“, betont er nach Angaben der Nachrichtenagentur Bloomberg im staatlichen Rundfunk. Zuvor war aus Diplomatenkreisen verlautet worden, dass die EU-Kommission im nächsten Sanktionspaket auch ein Ölembargo vorsehen werde.

Ermöglicht werde der Importstopp durch eine politische Kehrtwende Deutschlands, das einem Ölembargo bisher skeptisch gegenübergestanden hatte. Der neue Sanktionstext könnte den Mitgliedsstaaten bereits am Mittwoch vorgelegt werden, hieß es aus den Diplomatenkreisen. Heute sollen die EU-Energieminister über ein mögliches Ölembargo beraten.

Um noch skeptische Mitgliedsstaaten zu überzeugen, ist laut den Diplomaten eine schrittweise Umsetzung des Importstopps vorgesehen. So soll den EU-Mitgliedsstaaten sechs bis acht Monate Zeit gegeben werden, ihre Bezugsquellen für Öl zu diversifizieren. Russland exportiert zwei Drittel seines Öls in die EU. Österreich hat sich eigenen Angaben zufolge bereits aus der Abhängigkeit von russischem Öl gelöst. Zu einem Boykott äußerte sich die türkis-grüne Regierung bisher aber trotzdem skeptisch.