EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht nach einem kurzfristig einberaumten Treffen mit Ungarns Premier Viktor Orban Fortschritte im festgefahrenen Streit um ein geplantes EU-Embargo für russisches Öl. Das Gespräch war „hilfreich, um Fragen im Zusammenhang mit Sanktionen und der Energiesicherheit zu klären“, so von der Leyen nach dem Treffen. Es gebe aber noch viel zu tun.
Ungarn ist stark von russischem Öl abhängig und blockiert bisher den nötigen einstimmigen Beschluss der Mitgliedsstaaten. Die Verhandlungen ziehen sich seit letzter Woche. Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, neben Ungarn auch der Slowakei und Tschechien mehr Zeit einzuräumen, um den Lieferstopp vollständig umzusetzen. Ungarn – aber auch anderen Ländern – ging der Vorschlag allerdings nicht weit genug.
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