Die Berliner Polizei hat erneut mehrere für die kommenden Tage angemeldete propalästinensische Demonstrationen verboten. Die Entscheidung sei nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse erfolgt, teilte die Polizei heute mit. Das Verbot gelte bis zum Sonntag auch für jede Ersatzveranstaltung. Laut Prognose der Versammlungsbehörde bestand demzufolge die Gefahr, dass es zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen sowie Gewalttätigkeiten hätte kommen können.
Die Verbote betreffen eine für morgen sowie jeweils zwei für Samstag und für Sonntag geplante Demonstrationen. Anlass aller nun untersagten Versammlungen war der Nakba-Tag am 15. Mai. An diesem gedenken die Palästinenser jedes Jahr der Nakba (dt.: Katastrophe) – der Vertreibung und Flucht von mehr als 700.000 Landsleuten nach der Staatsgründung Israels.
Die Berliner Polizei verbot bereits Ende April anlässlich des Al-Kuds-Tags sämtliche propalästinensische Demonstrationen. Die jährliche Anti-Israel-Demonstration findet am Ende des Fastenmonats Ramadan statt.