Die SPÖ hat heute Kritik an Aufträgen der niederösterreichischen Landesregierung an die ehemalige ÖVP-Ministerin und Meinungsforscherin Sophie Karmasin und Karmasin Research & Identity geübt.
Insgesamt haben laut Anfragebeantwortungen ÖVP-Regierungsmitglieder in den vergangenen fünf Jahren Aufträge und Studien über 338.000 Euro an Karmasin und das Unternehmen vergeben. Diese Aufträge „gilt es lückenlos aufzuklären“, forderte der Landtagsabgeordnete Rene Pfister in einer Aussendung.
Insgesamt wurden laut den Anfragebeantwortungen exakt 338.166,40 Euro vergeben. Spitzenreiter war dabei der Bereich Mobilität von Landesrat Ludwig Schleritzko mit fünf Studien zu Gesamtkosten in Höhe von 251.028 Euro. Laut Beantwortung von Landesrat Jochen Danninger wurde eine Studie zu Wirtschaft und Tourismus für 39.790 Euro beauftragt.
Für eine Umfrage im Bereich Umwelt, Naturschutz, Energiewesen und Energiewirtschaft wurde laut LH-Stv. Stephan Pernkopf 37.830 Euro gezahlt. 9.518,40 Euro schlugen für eine Studie zum Arbeitsmarkt im Ressort von Landesrat Martin Eichtinger zu Buche, wie die Beantwortung der von Pfister gestellten Anfragen zeigt.
„Steuerzahler müssen Gewissheit haben“
„Die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler müssen Gewissheit haben, dass sie nicht für Studien bezahlt haben, die ihre Zweckmäßigkeit vermissen lassen“, so Pfister. Er äußerte Zweifel und verwies auf eine 2020 präsentierte Jugendumfrage zu Umwelt und Klima, wonach 97 Prozent der Befragten aus der sechsten, neunten und zwölften Schulstufe wussten, woraus Ketchup hergestellt wird, aber nur 23 Prozent, dass Hühner nur bis zu einem Ei pro Tag legen.
Weitere Studien drehten sich etwa um Fußgänger- und Radverkehr, um den Wirtschaftsstandort, die Einstellung der Bevölkerung zur Rückkehr der Wölfe, Homeoffice und Videokonferenzen, die Tourismusgesinnung der Bevölkerung und Identifikation mit dem Land sowie das NÖ-Konjunkturprogramm 2020.
Karmasin zählt zu den Beschuldigten in den Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wegen mutmaßlicher Inseratenkorruption im ÖVP-Umfeld. Es gilt die Unschuldsvermutung.