Das höchste Militärgremium der EU hat in den nächsten drei Jahren einen Österreicher als Chef. Der frühere Generalstabschef Robert Brieger hat gestern sein neues Amt als Vorsitzender des EU-Militärausschusses (EUMC) übernommen. In diesem Gremium beraten die Generalstabschefs aller 27 EU-Staaten unter anderem über die konkrete Durchführung der EU-Militärmissionen. Politische Entscheidungen treffen sie nicht, diese sind den EU-Regierungen vorbehalten.
Er wolle gemeinsam mit den Generalstabschefs daran arbeiten, „weiter eine richtige EU-Verteidigungskultur aufzubauen“, schrieb Brieger in seinem ersten Tweet als neuer EUMC-Vorsitzender gestern Abend. Oberste Priorität habe dabei die volle Umsetzung des „Strategischen Kompasses“ in der EU-Verteidigungspolitik.
Dieses Dokument enthält eine Reihe von Maßnahmen zur Stärkung des EU-Profils im Verteidigungsbereich, etwa auch die Schaffung von neuen Eingreiftruppen. Die Umsetzung dieser Maßnahmen sei nötig, damit die EU ihr Versprechen einlösen könne, ein vertrauenswürdiger globaler Sicherheitsanbieter zu sein.