Langsam kommt Bewegung in die Hofburg-Frage. Angesichts des TikTok-Videos „Der Kandidat“ mit professionellen Aufnahmen von Amtsinhaber Alexander Van Der Bellen wird mittlerweile von vielen erwartet, dass er demnächst die Wiederkandidatur verkündet. Laut Medienberichten könnte das bereits am Sonntag erfolgen.
Dann werden ÖVP und SPÖ, wie sie mehrfach erklärten, heuer auf eine Nominierung verzichten – und die Grünen sowieso. Die FPÖ will einen Bewerber oder eine Bewerberin ins Rennen schicken, NEOS warten Van der Bellens Entscheidung ab.
Noch ist allerdings nicht einmal fixiert, wann das nächste Staatsoberhaupt gekürt wird. Den Termin legt die Bundesregierung per Ministerratsbeschluss fest, dann muss er vom Hauptausschuss des Nationalrates bestätigt werden.
Wahlwiederholung verlegte künftige Wahltermine in Herbst
Vor sechs Jahren geschah das Mitte Jänner – für den Erstwahltermin 24. April und die Stichwahl am 22. Mai. Da der Verfassungsgerichtshof letztere aufhob, wurde Van der Bellen erst am 4. Dezember 2016 gewählt und am 26. Jänner 2017 angelobt.
Damit finden nunmehr Hofburg-Wahlen nicht mehr – wie man es seit 1951 gewöhnt war – im Frühjahr statt, sondern im Herbst. Gewählt werden muss so, dass am 26. Jänner 2023 die Angelobung durch die Bundesversammlung erfolgen kann. Orientiert man sich an den üblichen Fristen, wäre es Mitte November, angesichts der Adventszeit könnte es aber auch schon früher sein. Jedenfalls muss genug Zeit sein für eine allfällige Stichwahl vier Wochen nach dem ersten Wahlsonntag.