Die USA würden Taiwan nach Aussage von US-Präsident Joe Biden im Fall eines Angriffs auch militärisch verteidigen. China habe kein Recht, sich Taiwan mit Gewalt einzuverleiben, sagte Biden heute in Tokio bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem japanischen Regierungschef Fumio Kishida.
Chinas Verhalten, darunter Militärmanöver und Flüge nahe der Insel, „flirtet mit der Gefahr“, sagte Biden. Er gehe aber nicht davon aus, dass China tatsächlich versuchen werde, Taiwan anzugreifen.
„Verpflichtung, die wir eingegangen sind“
Auf die Frage einer Journalistin, ob die USA Taiwan im Angriffsfall auch militärisch verteidigen würden, sagte Biden: „Ja.“ Auf Nachfrage der Reporterin betonte Biden: „Das ist eine Verpflichtung, die wir eingegangen sind.“
Eine gewaltsame Einnahme Taiwans würde die ganze Region destabilisieren und dem ähneln, was in der Ukraine passiert sei, sagte Biden mit Blick auf den russischen Angriffskrieg. „Wir halten daran fest, den Frieden und die Stabilität um die Taiwanstraße zu unterstützen und sicherzustellen, dass es keine einseitige Veränderung des Status quo gibt“, sagte Biden in Bezug auf die Meerenge zwischen dem chinesischen Festland und Taiwan.
USA bleiben Japan verpflichtet
Bei seinem Besuch in Tokio lobte Biden Japans Regierungschef Kishida. Japan sei eine „wichtige globale Führungsmacht“, und die USA blieben „Japans Verteidigung uneingeschränkt verpflichtet“, bekräftigte Biden. Kishida zeigte sich erfreut, dass Biden trotz des Krieges in der Ukraine sein „Engagement in der indopazifischen Region weiter verstärken“ will.
Mögliches Ende der Strafzölle auf chinesische Waren
Angesichts der hohen Inflationsrate prüft die US-Regierung indes die Abschaffung mancher unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump eingeführten Strafzölle auf Importe aus China. „Ich erwäge das. Wir haben keinen dieser Zölle verhängt, sie wurden von der letzten Regierung verhängt“, sagte Biden.