Die Freistellungsregelung für Risikogruppen, die per Ende Mai ausgelaufen wäre, wird um einen weiteren Monat bis Ende Juni verlängert. Über den Sommer soll die Maßnahme jedoch ausgesetzt werden, teilt Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) heute per Aussendung mit. Trotz der derzeit rückläufigen CoV-Zahlen sei es der Regierung auch weiterhin ein Anliegen, vulnerable Gruppen zu schützen, hieß es zur Begründung.
Sollte es die gesundheitliche Situation verlangen, werde die Dienstfreistellung im Herbst wieder eingesetzt. Die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür seien gegeben, so Kocher. Über die Vorgangsweise erfreut zeigte sich Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne). Für Personen mit Vorerkrankungen seien weiter Schutzmaßnahmen geboten, das gelte auch am Arbeitsplatz, so Rauch: „Einen Gastronomiebesuch kann man sich aussuchen, arbeiten zu gehen nicht.“
Die Dienstfreistellung dient als Schutz für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Sie kann erfolgen, wenn ein Wechsel ins Homeoffice nicht möglich ist und keine praktikablen Schutzvorkehrungen am Arbeitsplatz getroffen werden können. Die anfallenden Kosten für die Freistellung werden den Unternehmen zu 100 Prozent ersetzt.