Moskau beklagt in Bericht „Hetze“ in Österreich

In einem Anfang Juni veröffentlichten Bericht über „Verletzungen der Rechte von russischen Staatsbürgern und Auslandsrussen im Ausland“ beklagt sich das russische Außenministerium auch über Österreich. Die zuvor insgesamt ruhige Situation für russische Staatsbürger und Staatsbürgerinnen habe sich in Österreich „nach Beginn der militärischen Spezialoperation zur Denazifizierung und Demilitarisierung der Ukraine“ massiv verändert, schreibt das Ministerium.

„Im Rahmen eines verstärkenden Auftretens von ‚Cancel culture‘ ist alles Russische sowie alles, was mit Russland assoziiert wird, Hetze und Diskriminierung ausgesetzt“, heißt es im Bericht, der auch eine „klar artikulierte antirussische Position“ der österreichischen Regierung konstatiert.

Das russische Außenministerium verweist in seinem Bericht auf „Attacken auf Internetseiten von Auslandsrussen“, die zur Blockade einer Facebook-Gruppe geführt hätten. Kritisiert werden aber auch österreichische Großbanken, die russische Staatsbürger nunmehr diskriminieren würden.

Kritik an aufgelöster Festspielkooperation

Zudem beschäftigt sich das russische Außenministerium im Bericht mit Kultur und Wissenschaft. Beklagt wird etwa, dass das Linzer Brucknerhaus im Februar 2022 seine Zusammenarbeit mit dem St. Petersburger Haus der Musik beendet habe.

Die Rede ist auch davon, dass die Salzburger Festspiele Anfang März der Zusammenarbeit mit Institutionen und konkreten Personen aus Russland eine Absage erteilt hätten und der Chef des Wiener Konzerthauses, Matthias Naske, verkündet habe, dass er mit Personen, die nicht die Ukraine im Konflikt mit Russland unterstützen, nicht mehr zusammenarbeiten wolle.

Auch hätten die Rektorate der Universitäten von Innsbruck und Salzburg Mitte März erklärt, ihre Kooperationsverträge mit der staatlichen russischen Stiftung Russki mir (dt.: „Russische Welt“, Anm.) zu beenden.