Polen: Kaczynski vor Rückzug aus Regierung

Der Chef von Polens nationalkonservativer Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, will sich demnächst aus seinem Amt des Vizeministerpräsidenten zurückziehen. Das habe Kaczynski angekündigt, sagte Regierungssprecher Michal Dworczyk heute dem Sender Radio Zet. Ein genaues Datum sei ihm aber nicht bekannt. „Alles deutet darauf hin, dass dieser Moment näher rückt“, hieß es.

PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski
Reuters/Slawomir Kaminski/Agencja Wyborcza

Auf dem Parteikonvent am Wochenende habe Kaczynski gesagt, er wolle sich auf innenpolitische Angelegenheiten konzentrieren und als Parteivorsitzender die Wahlkampfoffensive führen, so Dworczyk weiter. Die nächste Parlamentswahl ist in Polen für Herbst 2023 geplant.

Der 72-jährige Kaczynski ist seit Oktober 2020 stellvertretender Regierungschef und koordiniert die Bereiche Innere Sicherheit und Verteidigung. Kaczynski war von 2006 bis 2007 Ministerpräsident Polens. Seit der erneuten Machtübernahme seiner Partei im Jahr 2015 gilt er als wichtiger Strippenzieher in der polnischen Politik.