NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Schweden Unterstützung und Beistand des Bündnisses zugesichert, auch wenn das Beitrittsverfahren des Landes noch nicht abgeschlossen ist. „Aus sicherheitspolitischer Sicht steht Schweden heute besser da als vor seinem Beitrittsersuchen“, sagte Stoltenberg bei einem Besuch in Schweden gestern. Die NATO-Verbündeten, insbesondere Großbritannien und die USA, hätten dem Beitrittskandidaten bereits Sicherheitsgarantien ausgestellt.
Sollte das skandinavische Land angegriffen werden, sei es „undenkbar, dass die NATO-Verbündeten nicht reagieren würden“, sagte Stoltenberg weiter. Das sei „jedem potenziellen Angreifer“ klargemacht worden. Das Verteidigungsbündnis arbeite zudem „hart und aktiv“ daran, die Bedenken der Türkei auszuräumen, damit Schweden sowie Finnland rasch der NATO beitreten können.
Schweden nimmt Bedenken der Türkei „sehr ernst“
Die beiden nordeuropäischen Länder hatten vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine nach jahrzehntelanger Bündnisneutralität einen Antrag auf NATO-Mitgliedschaft gestellt. Die Türkei blockiert jedoch das Beitrittsverfahren. Ankara wirft vor allem Schweden vor, Mitgliedern der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Schutz zu gewähren. Auch ein schwedisches Embargo für Waffenverkäufe an die Türkei wegen der Militäroffensive in Syrien ist Ankara ein Dorn im Auge.
„Wir nehmen die türkischen Bedenken sehr ernst, nicht zuletzt die Sicherheitsbedenken bei der Terrorismusbekämpfung“, sagte die schwedische Regierungschefin Magdalena Andersson bei einer Pressekonferenz mit Stoltenberg. Sie verwies auf strengere schwedische Anti-Terror-Gesetze, die am 1. Juli in Kraft treten. Auch sei die unabhängige schwedische Waffenexportbehörde bereit, ihre Politik zu überprüfen, sobald das Land Mitglied der NATO ist.