Bundespräsident Alexander Van der Bellen reist heute in die lettische Hauptstadt Riga, um bei einem Treffen mit Amtskolleginnen und Amtskollegen aus mittelosteuropäischen Staaten ein Zeichen der Solidarität mit der Ukraine zu senden. „Wir lassen uns nicht auseinanderdividieren und werden alles unternehmen, um den russischen Aggressionskrieg möglichst rasch zu beenden und den Frieden wiederherzustellen“, betonte Van der Bellen im Vorfeld des Präsidentengipfels der Drei-Meere-Initiative.
„In dieser schwierigen Zeit, in der der Schrecken des Krieges nach Europa zurückgekehrt ist, stehen wir zusammen“, unterstrich Van der Bellen. Der Initiative gehören zwölf EU-Staaten vom Baltikum bis zur Adria und dem Schwarzen Meer an.
Bilaterale Gespräche geplant
Sie fürchten, dass sie als Nächstes ins Visier des Aggressors Wladimir Putin geraten könnten. Polen drängt vor diesem Hintergrund auf eine Einbindung der Ukraine in die Drei-Meere-Initiative. Als Gäste werden auch der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und EU-Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis erwartet.
Van der Bellen plant in Riga auch bilaterale Gespräche mit den Präsidenten Polens (Andrzej Duda), Estlands (Alar Karis) und Bulgariens (Rumen Radew). Darüber hinaus soll es auch kurze Treffen mit dem lettischen Gastgeber Egils Levits und Steinmeier sowie möglicherweise den anderen anwesenden Präsidenten aus Litauen, Rumänien, Slowenien und Ungarn geben, hieß es aus der Präsidentschaftskanzlei.
Zur Stärkung der „Konnektivität“
Die 2016 gegründete Initiative soll die regionale Infrastruktur im Bereich Energie und Verkehr stärken, um die Abhängigkeit von Russland zu mindern. Konkret soll das etwa durch den Ausbau von Flüssiggasterminals in Polen und Kroatien geschehen.
Von Anfang an wurde die Initiative stark von den USA unterstützt, am zweiten Gipfel im Jahr 2017 in Warschau nahm sogar US-Präsident Donald Trump teil. Österreich ist der einzige Nicht-NATO-Staat der Runde, hat aber durch seine zentrale geografische Lage eine wichtige Rolle für die Bemühungen zur Stärkung der „Konnektivität“ in Mittelosteuropa.