Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist nach dem Eindruck von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) nicht mehr an einem EU-Beitritt seines Landes interessiert. „Die Situation ist eine, die nicht heißt Beitritt, sondern Strategische Partnerschaft“, sagte Sobotka nach einem Treffen mit Erdogan heute in Ankara gegenüber der APA. „Man ist eigentlich zu einem neuen Kapitel übergegangen.“
Sobotka war zwei Tage vor dem historischen Treffen Erdogans mit Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Rande des Madrider NATO-Gipfels nach Ankara gereist. Dort wurde der Nationalratspräsident nicht nur wie ursprünglich geplant von seinem Amtskollegen Mustafa Sentop, sondern auch von Präsident Erdogan empfangen. Die beiden Gespräche seien „sehr intensiv“ gewesen und hätten die Zeitrahmen gesprengt, berichtete der Nationalratspräsident im Anschluss vor Journalisten.
„Froh, dass wir in die Türkei kommen“
„Sie sind froh, dass wir in die Türkei kommen“, sagte Sobotka mit Blick auf seine Gastgeber. So sei darauf hingewiesen worden, dass zuletzt vor 17 Jahren ein österreichischer Parlamentspräsident in der Türkei gewesen sei. Erdogan habe auch eine Besuchseinladung an Bundespräsident Alexander Van der Bellen ausgesprochen. Dieser hatte im März mit Erdogan telefoniert und im Anschluss von „aktuell positiven Entwicklungen der bilateralen Beziehungen“ gesprochen. Danach folgten mehrere Telefonkontakte Erdogans und Nehammers rund um den Ukraine-Krieg sowie die Nachricht vom Ende der türkischen Blockade gegenüber Österreich in der NATO.
Die Beziehungen hatten sich stark verschlechtert, als Österreich infolge des gescheiterten Putsches gegen Erdogan im Jahr 2016 den Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen gefordert hatte. Österreich blieb mit seiner Forderung innerhalb der EU alleine.