Wortreich hat sich heute die frühere Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) zu den Fragen der Abgeordneten im ÖVP-U-Ausschuss gestellt. Gefragt nach dem steigende Inseratenvolumen unter ihrer Amtszeit antwortete die Auskunftsperson, dass sie operativ nicht zuständig gewesen sei. „Ich kümmerte mich um die Strategie des Wirtschaftsstandortes“, so Schramböck.
Im Zentrum der Befragung, die aktuell läuft, stehen Inserate, Studien und die Umsetzung der Projekte „Kaufhaus Österreich“ und „Digitales Amt“-App sowie der „Leitbildprozess“. Letzteres wurde von der früheren ÖVP-Familienministerin und Meinungsforscherin Sophie Karmasin durchgeführt und kostete mehr als 125.000 Euro. Der Output war laut Opposition aber mehr als dürftig.
„Connection“ wegen „Kaufhaus Österreich“
Schramböck verteidigte den „Leitbildprozess“ mit dem Argument, dass mit Beginn ihrer Amtszeit das frühere Wirtschaftsministerium mehrere Aufgabenbereiche dazubekommen hatte. Deshalb sei es nötig gewesen, mit den Beschäftigten einen solchen Prozess zu starten.
NEOS-Fraktionschefin Stephanie Krisper legte eine E-Mail von Schramböcks früherem Sprecher vor, in der wegen des „Kaufhauses Österreich“ über eine „Connection“ mit der „Kronen Zeitung“ die Rede ist. Weiters ist darin zu lesen, dass man „mit Schaltungen nachgehen“ sollte.
Sie kenne die E-Mail nicht, und Mutmaßungen möchte sie dazu keine äußern. „Ich habe mich nicht in jedem einzelnen Prozess involviert“, sagte sie. Dafür gebe es ein Team, das sich darum kümmere.
Kosten für „Kaufhaus“ weiter Rätsel
Schramböck konnte die Kosten für das mittlerweile geschlossene „Kaufhaus Österreich“ nicht nennen. Das Projekt sei eines von vielen gewesen, um den Handel in Österreich zu unterstützen, so die Ex-Ministerin.
Will man die Kosten wissen, solle man in die Anfragebeantwortungen schauen, sagte die Auskunftsperson sinngemäß. Zuletzt kursierten mehrere Zahlen in den Medien: Staatssekretär Florian Tursky (ÖVP) nannte Kosten in Höhe von 900.000 Euro, Schramböcks Ex-Kabinettschef Michael Esterl 1,2 Mio. Euro und die SPÖ 1,8 Mio. Euro.
Ausweichend bei Umfragen
Auch in der Fragegestaltung für in Auftrag gegebene Umfragen sei Schramböck nicht involviert gewesen. So konnte die Ex-Ministerin nicht nachvollziehbar beantworten, warum das Ressort die Öffentlichkeit etwa nach der „1.-Mai-Kampfrhetorik“ oder nach der Arbeit der Opposition abgefragt hatte.
Die Opposition wirft den ÖVP-geführten Ministerien vor, Umfragen im Interesse der ÖVP beauftragt und bezahlt zu haben. Sowohl die bisher befragten aktuellen und früheren Ressortchefs und -chefinnen als auch das Umfrageinstitut Demox Research, dem ÖVP-Nähe attestiert wird, weisen die Vorwürfe zurück.
Es sei wichtig zu wissen, wie Maßnahmen bei der Bevölkerung ankommen, sagte Schramböck und verwies auf die Opposition. Aus den Ergebnissen könne man für die eigene Arbeit lernen.
Die SPÖ legte eine Auswertung vor, wonach zwischen Dezember 2017 und April 2021 insgesamt 19-mal Schramböcks Beliebtheitswerte abgefragt wurden. „Ich war nicht involviert“, sagte die Ex-Ministerin.