Draghi gewinnt Vertrauensabstimmung

Der italienische Ministerpräsident Mario Draghi hat heute im Parlament in Rom zwar die von ihm eingeforderte Vertrauensabstimmung gewonnen, die Mehrheit jedoch verloren und somit die von ihm gewünschte breite Zustimmung deutlich verfehlt.

Der 74-Jährige gewann zwar das Votum mit 95 Ja-Stimmen bei 39 Nein-Stimmen, seine großen Regierungsparteien Lega, Forza Italia und die Fünf-Sterne-Bewegung stimmten jedoch nicht mit ab. Damit ist es wahrscheinlich, dass Draghi erneut seinen Rücktritt bei Staatschef Sergio Mattarella anbieten könnte.

Nach seinem in der vorigen Woche vom Staatspräsidenten noch abgelehnten Rücktritt hatte Draghi vor dem Senat gesprochen. Er forderte alle Parlamentarier seiner Vielparteienregierung auf, ihre Differenzen zu überwinden und der Exekutive zum Wohl des Landes das Vertrauen auszusprechen.

Die Krise in Rom war eskaliert, weil die Fünf-Sterne-Bewegung schon in der Vorwoche der Regierung – in der sie selbst als wichtige Partei sitzt – nicht das Vertrauen ausgesprochen hatte.