Über Monate hinweg ist die Ärztin Lisa-Maria Kellermayr, die am Freitag Suizid beging, aus der Impfgegnerszene schwer bedroht worden. Am Abend gibt es in mehreren Städten wie Wien ein stilles Gedenken.
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Befinden sich Täter im Ausland und verfassen dort Drohschreiben, ist eine Strafverfolgung in Österreich schwer, berichtete das Ö1-Mittagsjournal. Die Staatsanwaltschaft Wels hatte Ermittlungen gegen einen Deutschen eingestellt. Nun wird geprüft, ob Kellermayrs Suizid etwas an der Zuständigkeit ändert, hieß es heute auf APA-Anfrage.
Eine unter dem Namen „Nella“ auftretende Hacktivistin aus Deutschland machte zwei Deutsche ausfindig, die Droh-E-Mails verfasst haben sollen. Auch eine weitere Spur führte laut Staatsanwaltschaft Wels nach Deutschland. Da das aber bedeuten würde, dass der Tatort nicht in Österreich liegt, mussten die Ermittlungen gegen diese Verdächtigen eingestellt werden. Den österreichischen Strafverfolgungsbehörden sind bei einem vergleichsweise „schwachen“ Delikt wie der gefährlichen Drohung in grenzüberschreitenden Fällen die Hände gebunden.
Gefährliche Drohung bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe
Beim Tatbestand der gefährlichen Drohung muss mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr gerechnet werden. Für die Verfolgung in Österreich muss entweder der Täter oder der Tatort in Österreich sein, berichtete Ö1. Während bei einer grenzüberschreitenden Ehrenbeleidigung eine Strafverfolgung in Österreich möglich ist, geht das bei der grenzüberschreitenden gefährlichen Drohung nicht. Hier wäre eine Novellierung überlegenswert, sagte Rechtsanwalt und Verfassungsrichter Michael Rami gegenüber Ö1.
Bei Drohungen und Hass im Netz müsse man „als betroffene Person regelrecht hoffen, dass die Person in Österreich ist“, sagte die Journalistin Ingrid Brodnig dem Ö1. Denn aus ihrer Erfahrung sei dann die Chance größer, dass etwas passiert, sonst gebe es „immer wieder Fälle, die in meinen Augen versanden“.
Hilfe im Krisenfall
Berichte über (mögliche) Suizide können bei Personen, die sich in einer Krise befinden, die Situation verschlimmern. Die Psychiatrische Soforthilfe bietet unter 01/313 30 rund um die Uhr Rat und Unterstützung im Krisenfall.
Die österreichweite Telefonseelsorge ist ebenfalls jederzeit unter 142 gratis zu erreichen. Hilfe für Jugendliche und junge Erwachsene bietet auch Rat auf Draht unter der Nummer 147.