Die Europäische Kommission will einem Bericht zufolge den EU-Ländern eine Verpflichtung zum Anlegen von Krisenreserven vorschlagen. Die Mitgliedsstaaten sollen zum Anlegen von Vorräten von Energie, Kraftstoffen und Agrarerzeugnissen verpflichtet werden können, berichtete das Onlinemedium Table.Media heute unter Verweis auf einen Entwurf der EU-Kommission. Dem Bericht zufolge will Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Vorschlag im September in Straßburg vorstellen.
Laut Table.Media will die Europäische Kommission sich mit dem „Single Market Emergency Instrument“ (SMEI) besser für Notlagen wie Pandemien oder Kriege in unmittelbarer Nachbarschaft wappnen. So solle etwa Deutschland nicht erneut die Ausfuhr von medizinischen Geräten nach Italien verbieten können. Wie bei dem gemeinsamen Einkauf von CoV-Impfstoffen durch die EU sollten solche öffentlichen Beschaffungen auch in anderen akuten Krisen möglich werden.
Im April hatte die Kommission bereits eine öffentliche Anhörung über das Kriseninstrument begonnen. Daraus geht hervor, dass es auch darum geht, im Notfall einen besseren Überblick über die in den jeweiligen Mitgliedsländern vorhandenen Güter und Produktionsmöglichkeiten zu bekommen. Angewandte Instrumente sollen zudem „vorübergehend“ eingesetzt werden.