US-Senat für NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens

Der US-Senat hat einem Beitritt von Schweden und Finnland zur NATO zugestimmt. Heute votierten 95 Senatorinnen und Senatoren dafür – einer stimmte dagegen.

Demokraten und Republikaner hatten sich zuvor deutlich für die Bündniserweiterung ausgesprochen. Das US-Repräsentantenhaus hatte das Vorhaben im Juli mit einer Resolution unterstützt. Notwendig war aber nur die Zustimmung des Senats mit einer Zweidrittelmehrheit.

„Dieses historische Votum ist ein wichtiges Signal für das anhaltende, überparteiliche Engagement der USA für die NATO und dafür, dass unser Bündnis auf die Herausforderungen des Heute und Morgen vorbereitet ist“, so US-Präsident Joe Biden.

Die Gegenstimme im Senat kam von dem republikanischen Senator Josh Hawley aus Missouri. Er argumentierte, man solle sich weniger auf die Sicherheit in Europa konzentrieren als viel mehr auf die Bedrohung durch China. Der Republikaner Rand Paul stimmte mit „anwesend“ ab – und gab somit mit seiner Stimme weder seine Zustimmung noch stimmte er dagegen.