Vor seinem Berlin-Besuch hat der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal Deutschland aufgefordert, russische Kriegsverbrechen in der Ukraine als Völkermord einzustufen.
„Es ist russische Politik, zielgerichtet Zivilisten in der Ukraine zu töten, nur weil sie Ukrainer sind. Das bezeichnet man als Völkermord“, sagte Schmyhal in einem Interview der dpa. „Wenn man alle Tatsachen betrachtet, dann sind alle Merkmale von Genozid, von Völkermord erfüllt. Wir erwarten von unseren Partnern, auch von Deutschland, dass sie sich unserer Einschätzung anschließen.“
Das ukrainische Parlament hatte die Gräueltaten der russischen Armee bereits im April offiziell als „Völkermord“ eingestuft. Der Genozid sei durch „massenhafte Gräuel“ in den Kiewer Vororten Butscha, Borodjanka, Hostomel, Irpin und anderen Ortschaften belegt. Darunter seien Morde, Entführungen, Folter und Vergewaltigungen von ukrainischen Bürgern und Bürgerinnen. Russland wies die Vorwürfe zurück.
Auch US-Präsident Joe Biden hatte Russlands Präsidenten Wladimir Putin damals Völkermord vorgeworfen. „Ich habe es Völkermord genannt, denn es wird klarer und klarer, dass Putin einfach versucht, die Idee, überhaupt Ukrainer sein zu können, einfach auszuradieren“, sagte Biden. Aus der deutschen Bundesregierung hatte es solche Äußerungen nicht gegeben.