Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Karl Nehammer und Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP) nehmen heute Vormittag (Ortszeit) an der Eröffnung der Generaldebatte im Rahmen der 77. UNO-Vollversammlung teil. Traditionell werden das Staatsoberhaupt von Brasilien, Jair Bolsonaro, US-Präsident Joe Biden und UNO-Generalsekretär Antonio Guterres die ersten Reden halten. Die Vollversammlung ist das Parlament der Vereinten Nationen.
Darin hat jedes Mitgliedsland eine Stimme. Die Sitzungsperioden dauern rund ein Jahr. Höhepunkt ist jeden September die Generaldebatte der Vollversammlung, zu der üblicherweise Staats- und Regierungschefs aus aller Welt anreisen.
Für Van der Bellen, Nehammer und Schallenberg sind in New York mehrere bi- und multilaterale Gespräch geplant. So kommt Van der Bellen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammen. Die Stimmung zwischen Wien und Ankara war längere Zeit frostig gewesen. In den vergangenen Wochen kam es aber zu mehreren Treffen, auch auf Regierungsebene. Allgemein steht die UNO-Generaldebatte heuer im Bann des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und dessen geopolitischen und wirtschaftlichen Folgen.
Nehammer-Rede zu Bildung
Bereits gestern sprach Nehammer mit seiner Rede beim „Transformation Education Summit“ an die Rolle der Bildung als „Grundlage für Frieden und Wohlstand“. Er erinnerte auch an das 50-jährige Jubiläum der kostenlosen Schulbücher. Die Aktion war zu Beginn der 1970er Jahre von der damaligen SPÖ-Bundesregierung unter Kanzler Bruno Kreisky eingeführt worden.
Der Bundeskanzler verwies auch darauf, dass die Pandemie zwar den „Lernverlust beschleunigt“, andererseits aber auch zu einem digitalen Schub geführt habe.